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Archivierte Meldungen

  • Effektivität von REACh - Konsequenzen für den Vollzug des Anlagen-, Wasser- und Abfallrechts
    Am 11. und 12. Oktober 2007 fand in Berlin im Nachgang zur der deutschen Ratspräsidentschaft ein internationaler Workshop stattfinden. Der Titel: Consequences of REACh for other legal and administrative environmental instruments - Evaluating the Environmental Effectiveness of REACh (REACh:EEE)
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  • Nachhaltigkeitsorientiertes Umweltrecht und internationale Umweltpolitik
    Wissenschaftliches Symposium zum 70. Geburtstag von Eckard Rehbinder
    am 9. Februar 2007 im Gästehaus der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt/Main.
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  • Rechtsgutachten Nanotechnologien (ReNaTe)
    wurde am 7.12.2006 auf dem elni-forum in Brüssel (Hanse-Office) vorgestellt. Mittlerweile liegt es in deutscher und und englischer Fassung vor. 
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  • Kooperatives F+E-Projekt zur angewandten Institutionenanalyse:
    Capacity buildung im akteurübergreifenden Chemikalienmanagement
    Umsetzungshilfen für das Risikomanagement im Rahmen von REACH
    Die EG-Chemikalienregulierung REACh will die sichere Anwendung von Stoffen in Produkten und Prozessen primär durch eigenverantwortliche Informationsbeschaffung und Kommunikation der Akteure in der Wertschöpfungskette erreichen. Gleichzeitig bleiben die Regelungen und Pflichten des Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes bestehen.
    Die Unternehmen und ihre Verbände, aber auch die zuständigen Behörden stehen damit vor einer mehrfachen Herausforderung. Denn bislang lag es im Verantwortungsbereich der Chemikalien-Behörden, die Risiken von Altstoffen zu beurteilen und risikomindernde Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Dabei handelte es sich um zwei getrennte Verfahrensschritte im Rahmen des geltenden EG-Altstoffrechts. Nun haben die Unternehmen nicht nur das betriebsinterne Umweltmanagement auf REACh abzustellen, sondern auch Kommunikations- und Kooperationsprozesse entlang der Wertschöpfungskette zu organisieren. 
    Damit ist der Aufgabenbereich der Pilotstudie für die Wertschöpfungskette Galvanik "REACh-Umsetzungshilfen (RUH)" umschrieben, den sofia im Auftrag des Umweltbundesamtes und in Kooperation mit ökopol und dem Zentralverband Oberflächentechnik e.V. (ZVO) sowie mehreren Verbänden der Textil-Industrie durchführt.  Mehr zu diesem Projekt finden sie hier...
    Siehe auch: www.reach-helpdesk.info
    Informationen zur Vorstudie finden sie hier...
     
    Siehe auch:
    REACh as a paradigm shift in chemical policy - responsive regulation and behavioural models, Führ, M./Bizer, K.; in: Journal of Cleaner Production (JCLP), 15, 2007 (4), 327-334, Elsevier, Exeter (UK) Vorversion des Artikels (pdf, 400 kB)...

 

  • Vorhaben zur retrospektiven Gesetzesfolgenanalyse:
    Evaluation des UVPG des Bundes

    Welche Auswirkungen hat das UVP-Gesetzes (UVPG) auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen? Dies herauszufinden, etwaige Schwachstellen zu identifizieren und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu entwickeln, ist Gegenstand der im Auftrag des Umweltbundesamtes und in Kooperation mit den Universitäten Göttingen und Kassel durchgeführten Evaluation des UVPG. Sie soll eine Grundlage für eine sachbezogene Diskussion liefern.
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  • Verbundprojekt zur begleitenden Technikfolgenforschung:
    Effiziente Logistik und Verwertung durch den integrierten Einsatz von Smartlabels im Elektronikschrott

    Gemeinsam mit der FH Bingen und der Hochschule Pforzheim sowie namhaften Kooperationspartnern aus der Wirtschaft untersucht das Projekt die Möglichkeiten, Informationen entlang der Wertschöpfungskette mittels "Smartlabels" (etwa RFID-Chips) auszutauschen und so logistische Effizienzvorteile zu erzielen, die Anforderungen des Elektrogeräte-Gesetzes zu erfüllen, aber auch Aspekte des Arbeitsschutzes, des Verbraucher- und des Datenschutzes zu integrieren.
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  • Neues Projekt im Rahmen des BMBF-Förderprogramms REFINA in Zusammenarbeit mit der Uni Göttingen:
    Nachfrageorientiertes Nutzungszyklusmanagement

    Städte verändern sich: Sie wachsen durch Neubaugebiete, sie können schrumpfen und sie altern in ihren Quartieren. Heute führen vor allem städtebauliche und gesellschaftliche Probleme dazu, dass vor allem innenstadtnahe Quartiere der 1950er bis 1970er Jahre nicht mehr den veränderten Wohnbedürfnissen entsprechen. Um den absehbaren Problemen frühzeitig zu begegnen und dabei präventiv sowie aktiv gestaltend tätig zu werden, ist es Ziel dieses Forschungsvorhabens, ein „Nachfrageorientiertes Nutzungszyklusmanagement“ als innovatives Management-Instrumentarium zur kommunalen Wohnentwicklung zu konzipieren, dass einerseits auf den Nutzungszyklen der Quartiere und andererseits auf den Bedürfnissen der aktuellen und potenziellen Nutzer basiert.
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  • Entwurf für ein "Umweltverantwortlichkeitsgesetz" zur Umsetzung der EG-Umwelthaftungsrichtlinie
    Bis April 2007 ist die EG-Umwelthaftungs-Richtlinie in deutsches Recht umzusetzen. Anders als der Titel erwarten lässt, handelt es sich dabei nicht um eine zivilrechtliche Haftung; die Richtlinie zielt vielmehr auf eine öffentlich-rechtliche "Verantwortlichkeit" zur "Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden", so auch der weitere Titel der Richtlinie.
    Hierzu hat sofia - gemeinsam mit Kooperationspartnern der FH Bingen und der Universität Kassel - den Entwurf für ein Umweltverantwortlichkeitsgesetz (UVG) erarbeitet. Er enthält Bestimmungen „aus einem Guss“, die eine vollständige Integration der Richtlinienbestimmungen in das deutsche Recht anstreben.
    Der von Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf für ein Umweltschadensgesetz (Stand des Entwurfs: 04.03.2005) beschränkt sich auf einige grundlegende Regelungen. Bleibt es bei der zurückhaltenden Interpretation der Bundeskompetenz, dann können die Länder auf die Bestimmungen des UVG-Entwurfes zurückgreifen, um sie in die Landesnaturschutzgesetze zu integrieren. Die hier dokumentierten Vorschläge im Hinblick auf das Stammgesetz des Bundes können zu der fachlichen Diskussion der Umsetzungsfragen beitragen.
    Zum UVG-Entwurf (pdf, 860 kB)...

 

  • 14. April 2005: sofia-Mitarbeiterinnen Cornelia Becker und Nathalie Krieger präsentieren Projektergebnisse auf der Bundespressekonferenz in Berlin
    Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast nimmt Forschungsbericht zu Kinderlebensmitteln entgegen

    Auszug aus der Pressemitteilung des Bundesverbraucherschutzministeriums:
    "Bundesministerin Renate Künast nahm heute den Forschungsbericht der Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse über Werbung für Kinderlebensmittel in Empfang. Darin wird dargestellt, in welchen Medien und in welchem Umfang Lebensmittel beworben werden, die speziell von Kindern konsumiert werden. Der Bericht stellt unter anderem zahlreiche Verstöße gegen die Richtlinien des Deutschen Werberates fest. Er wirft darüber hinaus die Frage auf, ob diese Richtlinien auch bei Werbung in neuen Medien, wie Mobilfunk oder Internet greifen."
    Mehr zum Forschungsprojekt...

 

  • UFOPLAN-Vorhaben FKZ 204 67 462/04 im Auftrag des Umweltbundesamtes
    Risikominderung für Industriechemikalien unter REACh

    Mit dem neuen System der Chemikalienregulierung "REACh" soll nicht nur das Problem fehlenden Wissens über die Wirkungen der etwa 30.000 in der EG verwendeten Altstoffe behoben werden; Ziel ist es vielmehr auch, eine effektive Risikominderung auf den Weg zu bringen. Beide Ziele sollen vorrangig in Eigen-Verantwortung der Wirtschaft erreicht werden. Das Projekt untersucht, ob REACh dafür ausreichende Anreizmechanismen bereitstellt und welche unterstützende Funktion ein "Leitfaden" bei der Wahrnehmung der Eigen-Verantwortung erfüllen kann.
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  • UFOPLAN-Vorhaben FKZ 360 12 008 im Auftrag des Umweltbundesamtes erschienen als UBA-Texte 03/2005
    Schnittstellenprobleme zwischen gemeinschaftlichem Stoffrecht und anderem sektoralen Umweltrecht
    (Umsetzungshemmnisse bei der Risikominderung von Altstoffen nach 793/93/EG – „Instrumentenlücke“)
    Das Stichwort „toxic ignorance“ spielt im Rahmen der chemikalienpolitischen Debatte – nicht nur in der EG, sondern etwa auch in den USA – eine prominente Rolle.  Es weist in seiner Stoßrichtung auf das fehlende Wissen über die gesundheitsrele-vanten und umweltbezogenen Eigenschaften und Wirkungsmechanismen der ver-wendeten Altstoffe. Es bezeichnet damit sicherlich den eigentlichen Kern des stoffrechtlich zu lösenden Problems. In dem Maße aber, in dem – jedenfalls für einzelne Stoffe – solche Daten verfügbar sind, tritt eine neue Problemdimension hinzu: Jetzt kommt es darauf an, diese Daten im Hinblick auf den daraus resultierenden konkreten Handlungsbedarf auszuwerten.
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  • EG-Umwelthaftungsrichtlinie und Biodiversität
    Der deutsche Gesetzgeber steht vor der Aufgabe, bis spätestens April 2007, die EG-Umwelthaftungs-Richtlinie umzusetzen. Er wird dabei verschiedene Gestaltungsoptionen zur Auswahl haben. Ziel des Projektes ist es, diese Optionen auszuloten und im Hinblick auf ihre Umsetzungstauglichkeit zu bewerten.
    Auftraggeber: Bundesamt für Naturschutz - Laufzeit: Dezember 2003 bis Dezember 2004
    Unterlagen: Umwelthaftungsrichtlinie (pdf, 133kB) / Plakat (pdf, 217kB)
    Entwurf für ein Umweltverantwortungs-Gesetz (UVG) (pdf, 860 kB)
    Aufsatz in der Zeitschrift "Natur und Recht" (2006, 67 - 75) fasst die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung zusammen. Manuskript (pdf, 206 kB)...
    Normung im Naturschutz ist nun abgeschlossen.
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  • Fläche im Kreis
    Kreislaufwirtschaft in der städtischen/stadtregionalen Flächennutzung
    Flächen im Kreislauf - FliK

    In fünf Stadtregionen sollen reale Akteure in Planspielen stadtregionale Strategien einer anzustrebenden Flächenkreislaufwirtschaft entwickeln. Dabei werden insgesamt drei unterschiedliche Planspielvarianten durchgeführt.
    Ziel der Untersuchung ist es, Auskunft über die Wirksamkeit verschiedener Instrumente zur Reduzierung des Flächenverbrauchs und zur Reaktivierung von Brachflächen zu gewinnen und generelle Aussagen darüber zu treffen, mit welchen grundsätzlichen Anreizproblemen jede Instrumentierung einhergeht, d.h. welche Grundkonflikte zwischen den kommunalen Akteuren bestehen und zu lösen sind.
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