Electronic Public Participation (ePP)

Neue Medien in der Öffentlichkeitsbeteiligung bei behördlichen Entscheidungsverfahren

Auftraggeber: Bundesministerium für Bildung und Forschung

Kontakt: Jaqui Dopfer (dopfer@sofia-darmstadt.de)

Kooperationspartner:

- Stadt Viernheim, Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung, Herr J.-M. Haas  

- Cooperative Systems GmbH, Volker Beecken 

Das Vorhaben e-Public-Participation (ePP) - elektronisch gestützte Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung - entwickelt eine internetgestützte Beteiligungsplattform (ePP-Plattform). Dieses Beteiligungsinstrument für die behördliche Entscheidungsfindung entstand 2004/2005 in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtentwicklung und Umweltplanung Viernheim. Mittels neuer Medien werden dialogorientierte, kooperative Formen der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung auf der Ebene der Fachämter konzipiert. Die Instrumentenentwicklung basiert auf  Befragungen der Bürger sowie der Behördenvertreter und bezieht beide Nutzergruppen bei der Konzeption, Durchführung und Ergebnisauswertung mit ein. Ziel des Vorhabens ist es, Beteiligungsinstrumente zu konzipieren, die bei der Konzeption und Durchführung die Interessen, Intentionen, Kapazitäten und Möglichkeiten der Bürger und  der Behörde im Blick haben.

Die entwickelte elektronische Bürgerbeteiligungs-Plattform (ePP-Plattform), dient dazu folgende Punkte zu realisieren:

• Bürgerbeteiligung wird dauerhaft im Verwaltungsprozess installiert. So kann zu jeder Zeit und mit relativ wenig Zusatzaufwand eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.
• Den Behörden gelingt es einen direkten „Nutzwert“ aus den Beteiligungsverfahren zu generieren und den Bürgern werden klar definierte Einflussmöglichkeiten im Rahmen der Entscheidungsfindung eingeräumt.
• Bürgerbeteiligung wird direkt durch die einzelnen Fachabteilungen durchgeführt. Eine Unterstützung durch die Öffentlichkeitsabteilung oder externe Unterstützung wird obsolet. Der Dialog erfolgt direkt zwischen Bürger und Zuständigem.
• Die ePP-Plattform ist spezifisch auf die Bedürfnisse der Verwaltung ausgerichtet. Durch die stark strukturierte Oberfläche gelingt es, den Bürgerinput so zu fokussieren und aufzubereiten, dass  ein Großteil der Ergebnisaufbereitung bereits durch die Nutzer sowie intern erfolgt und damit zu einer erheblichen Ressourceneinsparung beiträgt.
• Die ePP-Plattform ist so angelegt, dass das durchgeführte Bürgerbeteiligungsverfahren sowohl von den Bürgern als auch von der Verwaltung als Lernprozess verstanden werden kann.
• Die Konzeption und Durchführung von Bürgerbeteiligung mittels ePP-Plattform orientiert sich an bestimmten Kriterien und Vorgaben, wodurch eine Wahrung von Mindeststandards gewährleistet wird.

Weitere Ergebnisse zu dem Projekt sind zu finden unter:

• Plakat mit Kurzergebnissen zum Projekt.
• Handbuch für internetgestützte Bürgerbeteiligung - Ergebnisse und Anregungen aus dem Praxiseinsatz der electronic-Public-Participation-Plattform (ePP-Plattform). Sofia-Studien zur Institutionenanalyse Nr. 05-3, Darmstadt 2005 (ISBN 3-933705-77-X).
• Internetgestützte Bürgerbeteiligung in Viernheim: Ein neuer Ansatz. Erste Konzeptionsvorschläge anhand der Befragungsergebnisse von Bürgern und Verwaltung (Kurztext 2005 pdf) und weitere Veröffentlichungen unter Veröffentlichungen Dopfer 2005.

Zur Projektwebsite (Bürgerbeteiligung in Viernheim): Startseite, Projektablauf, Chronologie, Bürgerinput zum Parkraummanagement. Eine interaktive Karte - erstellt im Rahmen des sofia-Projektes verdeutlicht, wo sich die neuralgischen Punkte beim Parkraummanagement befinden.