Stärkung der Regelungen für (Import-)Erzeugnisse in der REACH-Verordnung – Weiterentwicklung der Verordnung im vorhandenen Rechtsrahmen (STIERE)

 

Gemeinsam mit dem Öko-Institut untersucht die Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse - sofia, welche Anpassungen des originären Stoffrechts (REACH-VO, CLP-VO) einen Beitrag leisten können, die Umwelt und die menschliche Gesundheit besser vor Belastungen durch besonders besorgniserregende Stoffe (SVHC) in Erzeugnissen zu schützen sowie diesbezügliche Informationsmöglichkeiten seitens der Abnehmer zu optimieren.

Kern des Vorhabens ist ein Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit einer erweiterten Zulassungspflicht betreffend SVHC in Erzeugnissen aus Drittstaaten mit den Vorgaben des Rechts der WTO (v. a. TBT-Übereinkommen). Zusätzlich werden Nutzen und Umsetzbarkeit unterschiedlicher Möglichkeiten zur Information und Kommunikation bezüglich SVHC in Erzeugnissen untersucht.

Am 9. Oktober 2014 wurden die Projektergebnisse auf einem "Policy Workshop" an der Université Saint-Louis in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Kommission und der ECHA sowie aus Industrie, NGOs und der Wissenschaft diskutiert.
Die Vortragsfolien und weitere Informationen zu dem Workshop finden Sie hier.

Der Abschlussbericht zum Projekt ist in deutscher und englischer Sprache verfügbar:

• Stärkung der Regelungen für (Import-)Erzeugnisse in der Chemikalienverordnung REACH (UBA-Texte 40/2015)
• Enhancement of the REACH requirements for (imported) articles Options for improvement of the chemicals regulation (UBA-Texte 41/2015)

 

 

Diskussion mit Europäischer Kommission zu importierten Erzeugnissen in REACH

Im Nachgang der Veröffentlichung des Rechtsgutachtens erfolgte ein intensiver Austausch mit Vertretern von DG Growth der Europäischen Kommission. Am 11.9.2015 diskutieren die Autoren des Gutachtens gemeinsam mit Vertretern des UBA und der Kommission (DG Growth und DG Env) in Brüssel die Ergebnisse der Studie und welche rechtlichen, aber auch politischen Handlungsoptionen daraus erwachsen.
Zugleich verwiesen DG Growth-Mitglieder auf die gerade laufenden Beratungen eines „circular economy package“, das Maßnahmen für eine verbesserte Kommunikation bezüglich besorgniserregender Chemikalien in Erzeugnissen anstoßen könnte.
Der in Brüssel diskutierte Foliensatz findet sich hier.

Das Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt (UBA) im Rahmen des UFOPLAN 2013 (FKZ 3713 65 312), finanziert mit Mitteln des BMU.